Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Sonnenberg Skincare, Birgit Hentzler-Liepe (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.2. Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1. Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung dar, Waren zu bestellen. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit der Löschtaste berichtigen. Den Bestellprozess kann der Kunde auch durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
2.3. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wenn der Kunde eine Bestellung beim Verkäufer aufgibt, schickt dieser ihm eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an den Kunden versendet wird und der Versand an ihn mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktage annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (per E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt, d.h. der Kunde ist nicht länger an sein Angebot gebunden.
2.4. Die Bestellung des Kunden mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z. B. Art des Produkts, Preis etc.) wird vom Verkäufer gespeichert. Die aktuellen AGB kann der Kunde jederzeit über die Webseite www.sonnenbergskin.de aufrufen
2.5. Der Verkäufer bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte für Kinder können nur von Volljährigen gekauft werden. Ihre Bestellung beinhaltet gleichzeitig die Versicherung der Volljährigkeit. Für eine Bestellung durch Minderjährige wird keinerlei Haftung für die Produkte des Verkäufers übernommen.
3) Widerrufsrecht
3.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Kunden haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
3.2 Ausführliche Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Verfügbarkeit, Preise
4.1. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten und übernimmt kein Beschaffungsrisiko, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Umfang der Lieferverpflichtung beschränkt sich auf den vorrätigen Warenbestand.
4.2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Sollten Preisangaben entgegen aller Bemühungen im Einzelfall fehlerhaft sein, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich auf die fehlerhafte Darstellung hinweisen und ihm die Möglichkeit bieten zu entscheiden, ob er an der Bestellung zu dem berichtigten Preis festhalten oder sein Angebot widerrufen will. Sollte der Kunde sich nicht binnen 7 Werktagen entschieden haben, wird der Verkäufer die Bestellung stornieren und den Kunden hierüber per E-Mail informieren.
4.3. Sofern die Ware nicht verfügbar ist oder längere Lieferverzögerungen abzusehen sind, werden dem Käufer etwaige Vorauszahlungen erstattet. Er wird in diesem Fall über die Lieferschwierigkeiten per E-Mail informiert.
4.4. Bei dem im Onlineshop angebotenen Produkten kann es zu Abweichungen in der Produktfarbe, Textur, Duft, Verpackungsdesign oder der Spezifikation kommen.
5) Zahlungsbedingungen
5.1. Der Verkäufer bietet verschiedene Zahlarten an. Wie der Kunde bezahlen möchte, kann er bei jeder Bestellung neu bestimmen.
5.2. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
5.3. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.4. Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter httpss://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter httpss://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
PayPal kann sich hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen. Sofern der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Verwendet der Kunde das Zahlungssystem des externen Dienstleisters PayPal, hat er dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen einzuhalten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter Paypal: httpss://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
6) Liefer- und Versandbedingungen
6.1. Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.2. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
6.4. Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenausgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Für den Versand der bestellten Ware fallen Versandkosten an, soweit nichts anderes bestimmt wird. Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 3,90 €.
6.5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6.6. Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6.7. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
7) Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
8.2. Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
8.3. Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
8.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
8.5. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
8.6. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.7. Verkürzung der Verjährungsfrist bei Gebrauchtware gegenüber Verbrauchern: Es wird vereinbart, die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Gebrauchtware auf ein Jahr zu verkürzen. Von dieser Vereinbarung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die der Verkäufer arglistig verschwiegen hat, und Ansprüche aus einer Garantie, die der Verkäufer ggf. für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Fristen. Bei Vorliegen einer Garantiefrist gilt zugunsten des Garantienehmers die längere Frist.
9) Haftungsbeschränkung
9.1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer sowie dessen gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen dürfen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit der Ware und aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9.2. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Gebrauchsanweisungen sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.
9.3. Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für den unsachgemäßen Gebrauch seiner Produkte. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Produkte sachgemäß zu verwenden und die Hinweise auf dem Etikett bzw. auf der entsprechenden Shop-Seite zu befolgen. Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für Schäden oder Mängel der Ware, die durch unsachgemäße Lagerung oder Verwendung durch den Kunden entstehen. Für Verluste oder Folgeschäden, die sich aus der gelieferten Ware ergeben, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
9.4. Die Angaben, die der Verkäufer seinen Kunden zur Verfügung stellt, dienen nur zu Informationszwecken und dienen nicht der Diagnose, Anordnung oder dem Ersatz einer professionellen Beratung oder therapeutischen Behandlung.
9.5. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sich über mögliche Allergien, Unverträglichkeiten und Wechselwirkungen bezüglich der vom Verkäufer angebotenen Waren vor Anwendung zu informieren. Alle Äußerungen über den Verwendungszweck der angebotenen Waren sind im gesetzlich zulässigen Umfang unter Ausschluss jeglicher Haftung zu verstehen.
9.6. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Angebots des Verkäufers.
10) Aktionsgutscheine und Aktionscodes
10.1. Gelegentlich versendet der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen Rabattcodes, zum Beispiel per E-Mail. Jeder Rabattcode ist einzigartig, auf einen Empfänger begrenzt und nicht übertragbar. Die Erstattung oder Auszahlung eines Codes ist nicht möglich. Die Gültigkeitsdauer der Rabattcodes ist gegebenenfalls befristet und wird zum Zeitpunkt der Werbeaktion entsprechend kommuniziert; eine Verlängerung ist ausgeschlossen. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf Einlösung eines Aktioncodes.
10.2. Ist ein Rabattcode abgelaufen oder anderweitig ungültig, werden keine Ersatzcodes ausgestellt. Es kann nur ein Rabattcode pro Bestellung eingelöst werden. Wird ein Rabattcode bei Bestellungen mit mehreren Artikeln angewendet, wird der Rabatt entsprechend auf den jeweiligen, individuellen Produktpreis angerechnet.
10.3. Bei Rücksendungen wird lediglich der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Es besteht kein Anspruch auf Erstattung des Rabatts.
10.4. Wir behalten uns das Recht vor, Produkte und Produktkategorien von Rabatt- und Werbeaktionen auszuschließen.
11) Geschenkgutscheine
11.1, Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt. Gutscheine werden dem Kunden per Download oder per E-Mail bereitgestellt.
11.2. Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
11.3. Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
11.4. Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
11.5. Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
12) Urheber- und Markenrechte
Die Inhalte des Blogs und des Onlineshops, insbesondere die Fotographien, Abbildungen und Beschreibungen sind weitgehend urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt. Eine Nutzung der Inhalte, die über die Information, Recherche oder den Einkauf im Onlineshop hinausgeht, kann Rechte Dritte oder Rechte von Sonnenberg Skincare, Birgit Hentzler-Liepe verletzen und rechtliche Konsequenzen, wie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge haben.
13) Anwendbares Recht
13.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Bestimmungen des Wiener UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gleiches gilt für etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2. Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
14) Streitbeilegungsverfahren
14.1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform finden Sie hier: httpss://ec.europa.eu/consumers/odr/
14.2. Der Verkäufer weist darauf hin, dass er zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und hierzu nicht bereit ist. Vielmehr ist der Verkäufer sehr darum bemüht, etwaige Konflikte mit seinen Kunden selbst zu lösen. Bitte wenden Sie sich hierzu an unseren Kundenservice unter: info@sonnenbergskin.de
15) Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung des Verkäufers enthalten.
16) Änderung der AGB
Der Verkäufer ist berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Der Verkäufer wird den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen über die entsprechende Anpassung informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, sofern der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis dem Verkäufer gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
17) Gerichtsstand
Mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird der Geschäftssitz des Verkäufers als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Der Verkäufer ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
18) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
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